Deutsche Gerichtsentscheidungen API – Rechtsprechung JSON

Programmatischer Zugriff auf deutsche Gerichtsentscheidungen aus den offiziellen Open-Data-Quellen des Bundes. Suchen, filtern und exportieren Sie die Rechtsprechung der deutschen Bundesgerichte als strukturiertes JSON – per REST-API oder als Run über die Apify-Plattform. Jede Entscheidung kommt mit ECLI, Aktenzeichen, Leitsatz, Tenor und Entscheidungsgründen. Kein API-Schlüssel nötig, kein Scraping, kein Login.

Für wen ist das gedacht?

• Legal-Tech-Entwicklung – deutsche Rechtsprechung in eigene Anwendungen, Datenbanken oder Such-Pipelines einbinden, ohne selbst zu scrapen.
• Compliance & Due Diligence – neue Entscheidungen zu einem Rechtsgebiet beobachten und als Datensatz exportieren (z. B. alle BAG-Entscheidungen zu „Kündigungsschutz" seit 2023).
• Recht-Research & KI-Agenten – Entscheidungen programmatisch durchsuchen, abrufen und in Analyse- oder RAG-Pipelines weiterverarbeiten.

Der Job: deutsche Rechtsprechung programmatisch durchsuchen und exportieren – als JSON, nicht als HTML-Seite, ohne eigenen Scraper und ohne Abo-Datenbank.

KI-Agenten (MCP): Dieses DE-Listing ist REST-API/Run. Den MCP-Server für KI-Agenten (Claude Desktop, Cursor) stellt das übergreifende Aggregat-Listing „Court Decisions MCP + API" bereit – deutsche Entscheidungen inklusive (source=de). Für MCP also dort einbinden.

Warum dieses Werkzeug?

Deutsche Rechtsprechung ist öffentlich, aber für den maschinellen Zugriff bisher schlecht erschlossen:

Weg	Programmatischer Zugang
Premium-Abo-Datenbanken (z. B. juris, beck-online)	Lizenzgebunden, üblicherweise kein offener API-Zugang
Freie Recherche-Portale (z. B. dejure.org, openJur)	Auf Web-Recherche ausgelegt, kein strukturierter Datensatz-Export
Eigener Scraper	Wartung, Layout-Brüche, mögliche Sperren
Dieses Werkzeug	Offizielle Open-Data-API → strukturiertes JSON

Der Zugriff erfolgt ausschließlich über die offizielle öffentliche API von NeuRIS – kein Scraping, kein API-Schlüssel.

Welche Gerichte sind abgedeckt?

Quelle ist NeuRIS (rechtsinformationen.bund.de), das Rechtsinformationssystem des Bundes. Abgedeckt sind die deutschen Bundesgerichte:

Gericht	Kürzel	Rechtsgebiet
Bundesgerichtshof	BGH	Zivil- und Strafrecht
Bundesverfassungsgericht	BVerfG	Verfassungsrecht
Bundesverwaltungsgericht	BVerwG	Verwaltungsrecht
Bundesfinanzhof	BFH	Steuerrecht
Bundesarbeitsgericht	BAG	Arbeitsrecht
Bundessozialgericht	BSG	Sozialrecht
Bundespatentgericht	BPatG	Patentrecht

Die Suche ist volltextfähig: Treffer werden per BM25-Volltextabgleich kombiniert mit der nativen Reihenfolge der Quelle (Reciprocal Rank Fusion) sortiert. Alternativ lässt sich nach Datum sortieren (neueste zuerst).

Schnell loslegen

Wählen Sie eine Aktion, setzen Sie die Parameter, starten Sie den Run – die Ergebnisse laden Sie im Tab Dataset als JSON, CSV oder Excel herunter. Ein Länderfeld ist nicht nötig: dieses Werkzeug liefert standardmäßig deutsche Entscheidungen.

Option A: Als Apify-Actor

1. Aktion wählen: Entscheidungen suchen, Entscheidung per ECLI abrufen oder Gerichte auflisten
2. Parameter setzen (z. B. Suchbegriff, Gericht, Zeitraum)
3. Run starten und Ergebnisse im Dataset-Tab herunterladen

Option B: REST-API

Rufen Sie die Endpunkte direkt aus einem beliebigen HTTP-Client auf:

# Entscheidungen suchen
curl "https://<ihr-benutzername>--court-decisions-de.apify.actor/api/search?query=Datenschutz"

# Nach Gericht und Zeitraum filtern
curl "https://<ihr-benutzername>--court-decisions-de.apify.actor/api/search?query=Kündigungsschutz&court=BAG&dateFrom=2023-01-01"

# Eine bestimmte Entscheidung per ECLI abrufen
curl "https://<ihr-benutzername>--court-decisions-de.apify.actor/api/decisions/ECLI:DE:BAG:2023:210323.U.2AZR45.22.0"

# Verfügbare Gerichte auflisten
curl "https://<ihr-benutzername>--court-decisions-de.apify.actor/api/courts"

Eingabeparameter

Feld	Beschreibung
action	search, getByEcli oder listCourts (Standard: search)
query	Volltext-Suchbegriff (z. B. „Datenschutz", „Kündigungsschutz")
court	Gerichtskürzel als Filter (z. B. BGH, BVerfG). Optional
dateFrom / dateTo	Zeitraum-Filter (JJJJ-MM-TT). Optional
limit	Maximale Trefferzahl (1–300, Standard 50)
sort	relevance (Standard) oder date
ecli	ECLI-Kennung für die Aktion getByEcli

Ausgabe

Jede Entscheidung wird als strukturiertes JSON geliefert: ECLI, Gericht, Datum, Aktenzeichen, Entscheidungsart sowie – soweit von der Quelle bereitgestellt – Leitsatz, Orientierungssatz, Tenor und Entscheidungsgründe. Das Schema ist über alle Aktionen einheitlich.

Beispiel-Ausgabe

{
  "ecli": "ECLI:DE:BAG:2023:210323.U.2AZR45.22.0",
  "source": "de",
  "court": { "name": "Bundesarbeitsgericht", "abbreviation": "BAG" },
  "date": "2023-03-21",
  "fileNumber": "2 AZR 45/22",
  "decisionType": "Urteil",
  "guidingPrinciple": "Zur Sozialauswahl bei betriebsbedingter Kündigung ...",
  "tenor": "Die Revision der Beklagten wird zurückgewiesen ...",
  "keywords": ["Kündigungsschutz", "Arbeitsrecht", "Sozialauswahl"]
}

(Beispielwerte zur Veranschaulichung der Feldstruktur.)

Preis

Abrechnung über das Pay-per-Event-Modell von Apify: $0.01 pro Result-Item – kein Abo, kein Mindestumsatz. Keine Treffer = keine Kosten. Den genauen Preis zeigt der Pricing-Tab.

Datenquelle & Rechtslage

Die Daten stammen aus NeuRIS (rechtsinformationen.bund.de), dem offiziellen Rechtsinformationssystem des Bundes, und werden als Open Data bereitgestellt. Es findet kein Scraping statt – der Zugriff erfolgt ausschließlich über die offizielle öffentliche API. Amtliche Entscheidungstexte deutscher Gerichte sind nach § 5 UrhG gemeinfrei.

Hinweis: NeuRIS befindet sich seit April 2025 in der öffentlichen Testphase; gelegentliche Instabilität der Quelle ist möglich. Der Zugriff enthält automatische Wiederholversuche mit ansteigendem Backoff.

Dieses Werkzeug deckt Deutschland ab. Für eine länderübergreifende Suche über Deutschland, Österreich, die Niederlande und die EU steht das übergreifende Aggregat-Listing „Court Decisions MCP + API" zur Verfügung (MCP-Hinweis siehe oben).